Gespräch mit Bundesminister Volker Wissing

Seit einem halben Jahr bin ich (ehrenamtliches) Mitglied des Beirats Digitalstrategie der Bundesregierung. Dies ist eine große Ehre und macht auch sehr viel Spaß, da die Zusammenarbeit mit meinen Kolleg:innen sehr professionell, auf hohem fachlichen und auch menschlichen Niveau stattfindet. Wir tagen einmal pro Monat und haben auch zwischen den Sitzungen Abstimmungen, Gespräche und Online-Schalten. Danke für die sehr gute Zusammenarbeit mit großer Expertise aus Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft!

Heute haben wir Bundesminister Volker Wissing, der den Beirat zusammengestellt hat, unsere Zwischenbilanz vorgestellt und mit ihm diskutiert.

Einzelne Leuchtturmprojekte werden mit hoher Wahrscheinlichkeit erfolgreich werden. Es gibt Projekte, wie z. B. die Civic Coding Initiative, die von Anfang an ressortübergreifend angegangen werden, wo der Spirit stimmt, Probleme adressiert und mit Blick auf die Nutzer:innen lösungsorientiert gearbeitet wird. Leider kann man dies in Gänze nicht über alle Projekte sagen, obwohl das Engagement generell da ist. Manchmal ist jedoch nicht klar, welches wirkliche Problem gelöst werden soll. Teilweise ist auch keine User-Centricity vorhanden.

Ein viel größeres Problem ist aber die Gesamtkoordinierung. Eine Strategie ist mehr als die Summe ihrer Teile. Als Beirat haben wir bemängelt, dass es nicht hilfreich ist, wenn wir – wie bei einem Hausbau – nur einzelne Ziegel, nicht aber das gesamte Haus, die Baupläne und die Gesamtkonstruktion beurteilen können. Dabei geht es uns selbstverständlich nicht darum, die Digitalstrategie neu zu schreiben. Die Ziele sind politisch gesetzt. Wir wollen aber dabei helfen, dass eben jene Ziele auch erreicht werden können.

Letztendlich sind wir leider eher ein „Beirat für die Leuchtturmprojekte der Digitalstrategie“, nicht aber ein „Beirat für die Digitalstrategie“. Viele Ressorts arbeiten individuell an ähnlichen Problemen – jedoch parallel, nicht koordiniert und gemeinsam. Das ist schade und vor allem ineffizient. Hier würden wir gern gemeinsam unsere Expertise einbringen, um die Digitalstrategie zu einem Erfolg werden zu lassen. Dies liegt mir, aber ich denke auch dem ganzen Beirat, sehr am Herzen.